Kommentar zum Weltfrauentag

08. März 2021 Der achte März jeden Jahres ist als „Weltfrauentag“ den bisherigen Errungenschaften der Frauenbewegung hinsichtlich Gleichberechtigung und Chancengleichheit von Frauen gewidmet. Das erstrittene Wahlrecht für Frauen, welches am 30. November 1918 in der verfassungsgebenden deutschen Nationalversammlung gesetzlich fixiert wurde, gilt als wichtiger Erfolg und ein Grundstein für die Stärkung und Etablierung von Frauenrechten. […]

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Keine schnelle Rückkehr in den Klassenraum für die Schüler:innen ab Klasse 5!

Immerhin verweist der Verfassungsgerichtshof darauf, dass es dem Fachgericht überlassen bleiben müsse, bei Änderung der Sach- und Rechtslag, zu beurteilen, „ob die angegriffene Vorschrift mit Blick auf die tatsächliche Entwicklung des Pandemiegeschehens und die dazu vorliegenden fachwissenschaftlichen Einschätzungen noch dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit genügt [Hervorhebung des. Verf.]. Auch die Beschwerdeführer führen die weitere tatsächliche Entwicklung des Pandemiegeschehens, insbesondere der Infektionszahlen, die für sie mit fortschreitender Geltungsdauer zunehmenden persönlichen Belastungen sowie neue wissenschaftliche Äußerungen zur Begründung ihres Antrags an.“

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Unsere Installation vor dem Düsseldorfer Rathaus

Ein Jahr Pandemie, in dem von Kinderrechten kaum etwas übriggeblieben ist. Ein Jahr, in dem Kinder und Familien sich immer und immer wieder ganz hinten anstellen mussten. Ein Jahr voller gebrochener Versprechen und nicht eingehaltener Zusagen seitens der Politik.

Deshalb haben wir uns gestern auf dem Platz vor dem Düsseldorfer Rathaus getroffen, um mit einer Installation auf die Rechte von Kindern und Jugendlichen aufmerksam zu machen. Schaut, was Eltern, Kinder und Jugendliche uns zu sagen haben…

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Zwei Anträge, ein Ziel: Präsenz-Unterricht für alle Schüler!

„Für alle Unterrichtsstufen ist der Präsenzunterricht die Unterrichtsform der Wahl. Beim Distanzun-terricht, der sicher schon besser funktioniert als beim ersten Lockdown, gibt es nach wie vor neben technischen Schwierigkeiten jedoch immer wieder Probleme mit der Qualität des Distanzunterrichts. Dies liegt unserer Auffassung daran, dass der Distanzunterricht an den Schulen sehr unterschiedlich organisiert wird und sehr stark von dem individuellen Engagement der Lehrkräfte abhängt. Dies führt zu weiteren Ungerechtigkeiten und gerade sozial benachteiligte Kinder und leistungsschwächere Schüler:innen werden somit immer weiter abgehängt“, sagt Nele Flüchter von der Initiative.

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Wende zum Besseren in Sicht?

Anmerkungen zu dem Beschluss des Verfassungsgerichtshofesfür das Land Nordrhein-Westfalen vom 29.01.2021 – VerfGH 19/21.VB-1 sowie dem Beschluss des Oberverwaltungsgerichtshofes Nordrhein-Westfalen vom 22.01.2021 – 13 B 53/21. NE1 zur Aussetzung des Präsenzunterrichts2. Hier finden Sie den kompletten Aufsatz aus der aktuellen Ausgabe 01.2021 der „Zeitschrift für Landesverfassungsrecht und Landesverwaltungsrecht“ als Download oder Link ZLVR Link zu https://www.zlvr.de/aktuelle-ausgabe […]

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